Worum es ging — Wie alles anfing

DER KLEINE ORT STRATTON im amerikanischen Bundesstaat Ohio liegt in der Nähe des Flusses Ohio, der die Grenze zwischen Ohio und West Virginia bildet. Stratton ist eine ländliche Gemeinde mit eigenem Bürgermeister. Im Jahr 1999 stand der kleine Ort mit weniger als 300 Einwohnern unversehens im Mittelpunkt einer Kontroverse. Die örtliche Behörde hatte von Jehovas Zeugen (neben anderen, die ebenfalls von Tür zu Tür gehen) verlangt, eine schriftliche Genehmigung einzuholen, bevor sie die Menschen mit der Botschaft der Bibel zu Hause besuchen.

Warum ist diese Angelegenheit von Bedeutung? Wie aus dem folgenden Bericht hervorgeht, schränken derartige behördliche Verordnungen und Kontrollen in Wirklichkeit das Recht auf freie Meinungsäußerung ein — nicht nur von Zeugen Jehovas, sondern von allen Bürgern der Vereinigten Staaten.

Wie es zu dem Konflikt kam

Viele Jahre lang besuchten Zeugen Jehovas aus der nahe gelegenen Versammlung Wellsville die Bewohner von Stratton, doch wegen ihrer Haus-zu-Haus-Besuche gab es seit 1979 Probleme mit einigen Behördenvertretern am Ort. Anfang der 1990er Jahre jagte ein Polizist eine Gruppe von Zeugen mit den Worten aus dem Ort: „Ihre Rechte sind mir völlig egal!“

Die Angelegenheit spitzte sich zu, als sich der Bürgermeister von Stratton 1998 persönlich einer Gruppe von Zeuginnen Jehovas in den Weg stellte. Die Frauen hatten Personen besucht, die schon zuvor Interesse an biblischen Gesprächen gezeigt hatten, und waren gerade dabei, aus dem Ort zu fahren. Wie eine der Betroffenen sagte, erklärte der Bürgermeister, wenn sie Männer gewesen wären, hätte er sie ins Gefängnis werfen lassen.

Der aktuelle Konflikt wurde durch eine Verordnung der Gemeinde gegen „unerwünschtes Hausieren und Werben auf Privatbesitz“ ausgelöst. Die Verordnung besagte, dass jeder, der mit einem Anliegen von Tür zu Tür gehen wolle, zuvor beim Bürgermeister eine gebührenfreie Genehmigung einholen müsse. Jehovas Zeugen betrachteten diese Verordnung als einen Verstoß gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung und gegen die Religions- und Pressefreiheit. Als  die Gemeinde darauf bestand, die Verordnung durchzusetzen, brachten Jehovas Zeugen den Fall vor ein Bundesgericht.

Am 27. Juli 1999 fand eine Anhörung vor einem Bezirksrichter für den Südbezirk Ohio statt. Der Richter befand die Gemeindeverordnung für verfassungsgemäß. Am 20. Februar 2001 erklärte auch das zuständige Berufungsgericht (6. Gerichtsbezirk) die Gemeindeverordnung im Sinne der Verfassung für rechtens.

Um die Angelegenheit endgültig zu klären, beantragte die Watchtower Bible and Tract Society of New York gemeinsam mit der Versammlung der Zeugen Jehovas in Wellsville eine Überprüfung vor dem Obersten Bundesgericht der Vereinigten Staaten.

[Karte/Bild auf Seite 3]

(Genaue Textanordnung in der gedruckten Ausgabe)

Los Angeles

New York

OHIO

Stratton